Rechtsprechung
| BPatG, 13.12.2000 - 29 W (pat) 324/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97
Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
Auszug aus BPatG, 13.12.2000 - 29 W (pat) 324/00
Die allgemeinen Anforderungen an die Unterscheidungskraft dürfen nach dem Willen des Gesetzgebers und der höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht zu hoch angesetzt werden (vgl. BGH I ZB 33/97 - WRP 2000, 1140, MarkenR 2000, 330 - "Bücher für eine bessere Welt" m.w.N.; Begr. zum Reg. Entwurf BT-Drucksache 12(6581, S 70 = BlPMZ 1994, Sonderheft, S 64).